Beschlussvorlage - B/GV Ru/2025/033

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Ausschluss von der Mitwirkung nach § 24 KV: (Name, Vorname)

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Rubkow beschließt die Aufhebung des Beschlusses mit der Nummer B/GVRu/2025/032.

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Sachverhalt

Die Einwohner der Dorfstraße im Ortsteil Wahlendow wurden angeschrieben, dass sie sich an der Namensfindung im Zuge der Umbenennung der Dorfstraße in Wahlendow beteiligen können. Hiervon haben die Einwohner Gebrauch gemacht. Einige Abstimmungszettel sind nicht im Amt angekommen. In der zurückliegenden Sitzung ist diese Ungereimtheit aufgefallen und die Anwohner reichten Eidesstattliche Erklärungen ein, dass Sie entsprechend „abgestimmt“ haben. Mittlerweile sind die „fehlenden“ Abstimmungszettel eingetroffen.

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Finanz. Auswirkung

 

nein

 

x

ja

Ausgabe im Haushalt veranschlagt

 

ja

Ausgabe / Einnahme im Haushalt nicht veranschlagt

 

 

Finanzierungsvorschlag des Fachbereichs:

 

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